Anfrage: U18-Wahl bei den Kommunalwahlen in Bayern

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Anfrage des Abgeordneten Hans Urban zum Plenum vom 10. Dezember 2019: Wie soll die U18-Wahl bei den Kommunalwahlen in Bayern durchgeführt werden, wann sollen die Ergebnisse veröffentlicht werden und will die Staatsregierung ein bayernweit einheitliches System angelehnt an die bisherige Durchführung? Antwort durch das Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales: Die U18-Initiative wird organisiert und […]

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Anfrage: Rodungen von Streuobstwiesen in Bayern im Zuge des Volksbegehrens Artenvielfalt „Rettet die Bienen”

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Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban “Rodungen von Streuobstwiesen in Bayern im Zuge des Volksbegehrens Artenvielfalt „Rettet die Bienen” + Antwort des Staatministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 09.12.2019: 1.a) Wie viele Anzeigen bzgl. teilweise oder vollständig gerodeter Streuobstwiesen sind im Jahr 2019 an den Unteren Naturschutzbehörden (UNB) im Freistaat eingegangen?1.b) An welchen bayerischen UNBs […]

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Anfrage: Waldbegehung wegen Schonzeitaufhebung

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Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban vom 17.10.2019 betreffend „Waldbegehung wegen Schonzeitaufhebung“ und Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 02.12.2019: Ich frage die Staatsregierung: Vorbemerkung:Die Antworten beziehen sich auf den Begang der Regierung von Oberbayern vom 09.10.2019 im Forstbetrieb Oberammergau der Bayerischen Staatforsten. Beim Begang am 02.10.2019 im Forstbetrieb Schliersee waren unter […]

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Anfrage: Zukunftsprogramm Geburtshilfe

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Anfrage des Abgeordneten Hans Urban (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 25.11.2019 zum Plenum am 26.11.2019: Wie hoch sind die von der Staatsregierung für das Förderjahr 2018 in den Haushalt eingestellten Mittel für das „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“, welcher Teil dieser Summe ist daraus an Landkreise und kreisfreie Städte abgeflossen und wie verteilen sich die abgeflossenen Mittel auf Säule […]

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Anfrage: Mitgliedschaft im Naturschutzbeirat

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Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban betreffend „Mitgliedschaft im Naturschutzbeirat“ und Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 25.11.2019: Ich frage die Staatsregierung: 1. a) Wann erfolgte die Bestellung?Die Bestellung erfolgte mit Schreiben vom 5. August 2019 zum 1. September 2019.1.b) Wusste das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) dass Prof. Vocke an sich […]

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Anfrage: Erlass der Schonzeitaufhebung durch die obere Jagdbehörde

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Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban vom 17.10.2019 betreffend „Erlass der Schonzeitaufhebung durch die obere Jagdbehörde“ und Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 26.11.2019: Ich frage die Staatsregierung: 1.a) Hat im Februar vor Erlass der Verordnung eine Besprechung dazu im Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten mit der höheren Jagdbehörde stattgefunden?Ja.1.b) Wenn […]

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Anfrage: Aktivität der Firma Google in Bayern

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Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban vom 15.10.2019 betreffend Aktivität der Firma Google in Bayern und Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 19.11.2019: Ich frage die Staatsregierung: 1.a) Inwieweit werden Straßen und Wege aber auch Privat- und Betriebsflächen im Freistaat Bayern regelmäßig erfasst?1.b) Wer hat hierbei die Federführung?1.c) Welche Dienstleister werden […]

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Anfrage: Beschäftigungstherapie für Forstleute?

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Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.10.2019 betreffend „Beschäftigungstherapie für Forstleute?“ und Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 18.11.2019: Ich frage die Staatsregierung: 1. Ist das Forstliche Gutachten eine Beschäftigungstherapie für Forstleute? Nein. Es ist gesetzlich geregelt, dass der Zustand der Waldverjüngung bei der Abschussplanung zu berücksichtigen ist. […]

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Anfrage: Ökolandbau in Staatsbetrieben – Umsetzung des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“

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Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban vom 11.09.2019 + Antwort des Staatministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 28.10.2019: VorbemerkungIn der Schriftlichen Anfrage werden die Begriffe „Staatsbetrieb“, „Staatsgut“ und „staatlicher Betrieb“ sowie „staatliche Flächen“ verwendet. Mangels einer allgemeingültigen Definition für diese Begriffe werden die Begriffe „Staatsbetrieb“, „Staatsgut“ und „staatlicher Betrieb“ synonym verstanden. Sie bezeichnen landwirtschaftliche […]

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Anfrage: Der ökologische Landbau im bayerischen Haushalt

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Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Gisela Sengl, Paul Knoblach, Hans Urban vom 23.09.2019 + Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten 28.10.2019: 1) Aus welchen Haushaltstiteln werden im Doppelhaushalt 2019/2020 Öko-Modellregionen im Haushaltsjahr 2019 und im Haushaltsjahr 2020 (bitte jeweils die Höhe mit angeben) gefördert?2019:Kap. 0803 Tit. 683 55,Kap. 08 03 Tit. 683 95,insges. 600 […]

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