Anfrage: Barrierefreiheit auf den Strecken der BRB gewährleisten

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Anfrage des Abgeordneten Hans Urban (Bündnis 90/Die Grünen) + Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bauen und Verkehr vom 17.11.2020 „Entscheidend für die Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen sowie die Umsetzung von Inklusion im Sinne der UN-BRK ist Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen. Es geht um den Abbau nicht nur von baulichen Barrieren, sondern […]

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Anfrage: Gültigkeit der „Allgemein[n] Bedingungen für die Erteilung der Erlaubnis zur Wasserbenut-zung für Walchenseewerk und Mittlere Isar“ von 1930

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Anfrage zum Plenum des Abgeordneten Hans Urban (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 21.10.2020: Ich frage die Staatsregierung: Haben die „Allgemeine[n] Bedingungen für die Erteilung der Erlaubnis zur Wasserbenutzung für Walchenseewerk und Mittlere Isar“ von 1930 bis heute in allen festgeschriebenen Paragrafen Gültigkeit, wenn nein, welche Paragrafen wurden umgeschrieben oder gänzlich gestrichen (bitte um Nennung des Inhalts […]

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Anfrage: PEFC-Einsatz im Wald

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Anfrage des Abgeordneten Hans Urban BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum PEFC-Einsatz im Wald Ich frage die Staatsregierung:Welche Konsequenzen entstehen für die Bewirtschaftung der Bayerischen Staatswälder, wenn im Zuge der aktuell laufenden Revision der Waldstandards bei PEFC Deutschland e.V. ein neuer Standard eingeführt wird, der be-inhaltet, dass zum Schutz des Waldökosystems vor Kunststoffrückständen der Einsatz aus erdölbasierten […]

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Anfrage: Barrierefreiheit auf den Strecken der BRB gewährleisten

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Anfrage des Abgeordneten Hans Urban/BÜNDNIS 90, Die Grünen vom 18.09.2020 „Entscheidend für die Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen sowie die Umsetzung von Inklusion im Sinne der UN-BRK ist Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen. Es geht um den Abbau nicht nur von baulichen Barrieren, sondern auch von Barrieren für sinnesbehinderte, geistig oder psychisch behinderte Menschen.“ […]

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Das Walchenseekraftwerk.

Anfrage: Neuverhandlung der Wasserrechte und möglicher Heimfall des Walchenseesystems

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Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban vom 13.08.2020 + Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 10.09.2020 1.Welche Ablösesumme wurde bei der Privatisierung des Walchenseekraftwerks 1994 an den Freistaat gezahlt?Die Anlagenteile des Walchenseesystems wurden im Gesamtpaket beim Verkauf der Bayernwerk AG mitveräußert. Der Freistaat Bayern erhielt aus dem Verkauf einen Barausgleich von 2,3 Milliarden […]

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Anfrage: Flurbereinigung in Bayerns Privatwäldern

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Schriftliche Anfrage des Herrn Abgeordneten Hans Urban vom 16.07.2020 betreffend Flurbereinigung in Bayerns Privatwäldern + Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 27.08.2020 Vorbemerkung: In der Ländlichen Entwicklung gibt es mehrere Möglichkeiten, die Strukturen im Wald gezielt zu verbessern und eine Bewirtschaftung zu erleichtern. Man unterscheidet zwischen einem Flurneuordnungsverfahren im Wald (Waldneuordnung) und […]

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Anfrage: Schwarzwildmanagement zur ASP-Prävention

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Anfrage des Abgeordneten Hans Urban (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 11.05.2020 + Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 21.07.2020: 1.a) Warum steigt die Schwarzwildpopulation seit 1982 exponentiell?Das Schwarzwild hat sich in den vergangenen 20 Jahren nicht nur in Bayern massiv vermehrt und fast flächig ausgebreitet. Diese Entwicklung ist nicht auf eine einzelne […]

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Anfrage: Gesamtkosten PSM-Einsatz im Wald

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Anfrage der Abgeordneten Hans Urban und Paul Knoblach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 24.04.2020 + Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 21.07.2020: 1.a) Welche Entscheidungsträger (wie z. B. ÄELF, LWF, UNB etc.) sind am Verfahren PSM-Einsatz gegen den Schwammspinner im Wald beteiligt?Im Gesamtprozess der Schwammspinner-Behandlung sind die BayerischeLandesanstalt für Wald und Forstwirtschaft […]

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Anfrage: ASP-Prävention mit Saufängen und Nachtzieltechnik

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Anfrage des Abgeordneten Hans Urban (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 02.06.2020 „Verwendung von Saufängen und Nachtzieltechnik zur ASP-Prävention bei den Bayerischen Staatsforsten AöR“ + Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 20.07.2020: Vorbemerkung:In der Fragestellung wird uneinheitlich teils von Nachtsichtvorsatz- undNachtsichtaufsatzgeräten und teils von Nachtzielgeräten gesprochen. Bei den Antworten wird einheitlich der Begriff „Nachtzieltechnik“ […]

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Anfrage: Hilfe für Kommunen bei Tourismus-Planung

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Anfrage zum Plenum des Herrn Abgeordneten Hans Urban (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) + Antwort des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 08.07.2020: Welche Unterstützung für Planungsaufgaben im Bereich des Tagestourismus lässt die Staatsregierung bereits jetzt und künftig Kommunen zukommen, um sie beim Umgang mit und der Lenkung von Besucher*innenströmen zu unterstützen, die sich gerade durch […]

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