Anfrage: Modernisierung des Oberlandnetzes

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Anfrage des Abgeordneten Hans Urban (BÜNDNSI 90/DIE GRÜNEN) + Antwort des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 17.06.2020: Welche Modernisierung der teils veralteten Signal- und Stellwerkstechnik stehen auf dem Oberlandnetz an, wie sieht der konkrete Bau- und Finanzierungsplan für die Elektrifizierung des Oberlandnetzes aus, wann bestellt die BEG den durchge-henden 30-Minuten-Takt auf dem Oberlandnetz? […]

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Anfrage: Schwend- und Rodungsmaßnahmen Seeonalm

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Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban (BÜNDNSI 90/DIE GRÜNEN) vom 23.04.2020 + Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 15.06.2020: Almen sind aus landeskultureller und artenspezifischer Sicht ein wichtiger Teil unserer Kulturlandschaft. Dass Almen immer wieder geschwendet werden müssen, d.h. aufkommender Baumbewuchs von Zeit zu Zeit entfernt werden muss, um die Almflächen zu […]

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Anfrage: “Wohnen für Hilfe”

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Anfrage des Abgeordneten Hans Urban (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 04.05.2020 + Antwort des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 11.05.2020: Nachdem 2019 im Bundestag der Referentenentwurf des Finanzministeriums zur Steuerfreistellung von „Wohnen für Hilfe“-Projekten mit dem Hinweis „Kein Handlungsbedarf“ abgelehnt worden ist, hat das bayerische Sozialministerium Leiterinnen von „Wohnen für Hilfe“-Projekten eine „bayerische Lösung” […]

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Anfrage: Kiebitze im Aubachtal

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Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban (BÜNDNSI 90/DIE GRÜNEN) vom 27.02.2020 + Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 14.04.2020: 1.a) Wie hat sich der Bestand des Kiebitzes in Bayern seit Erstellung der Ro-ten Liste 2016 entwickelt?Die Bestandsangabe in der Roten Liste und Liste der Brutvögel Bayerns 2016 mit 6.000 – 9.500 Brutpaaren bezieht […]

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Anfrage: Unterstützung von Vereinen bei der Suche nach geeigneten Flächen für Festveranstaltungen

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Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban (BÜNDNSI 90/DIE GRÜNEN) vom 24.02.2020 + Antwort des Staatsministeriums Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 02.04.2020: 1a) Die Vereine und Verbände Bayerns wie der Bayerische Trachtenverband leisten einen wichtigen Beitrag zur Weitergabe von Traditionen, Information über Brauchtum und tragen mit ihren Festen und Verbandsversammlungen zum Miteinander in unserer […]

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Anfrage: Tiertransporte – Aufzeichnung Navigationssysteme

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Anfrage des Abgeordneten Hans Urban (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) + Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 01.04.2020: Ich frage die Staatsregierung:Gelten für Tiertransporte aus Bayern Mindestanforderungen an die Navigationssysteme der Transportfahrzeuge (wie die Erfassung und Übermittlung der Geodaten in Echtzeit, Temperaturaufzeichnungen aus dem Ladebereich, Informationen über das Öffnen des Ladebereiches), muss den Veterinärämtern […]

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Anfrage: Lärmschutz durch Tempolimit an bayerischen Autobahnen

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Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban (BÜNDNSI 90/DIE GRÜNEN) vom 10.01.2020 + Antwort des Staatsministeriums Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration vom 05.03.2020: 1. Auf welchen Autobahnabschnitten der A94 soll ab 1. Februar ein Tempolimit gelten?2. Auf welche Geschwindigkeit werden die einzelnen Abschnitte beschränkt?Die Fragen werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Autobahndirektion Südbayern […]

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Anfrage: Winterfütterung von Wild 2019/2020

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Anfrage des Abgeordneten Hans Urban (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) + Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 18.02.2020: Ich frage die Staatsregierung:Konnte die Staatsregierung im bisherigen Winter 2019/2020 die Situation einer Notzeit für Rehwild ausmachen, wenn nein, spricht die Staatsregierung dann von einer gesetzwidrigen Handlung, wenn dennoch gefüttert wird bzw. wurde, und wie […]

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Anfrage: Änderungen der Förderpraxis im KULAP

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Anfrage des Herrn Abgeordneten Hans Urban (GRÜ) + Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 12.02.2020. Ich frage die Staatsregierung: Warum fördert die Staatsregierung im KULAP keine Neuabschlüsse für bodennahe Gülleausbringung auf Grünland, obwohl die Pflicht dazu erst 2025 greift, hat die Staatsregierung für die kommenden fünf Jahre kein Interesse die durch […]

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Anfrage: Zukunftsprogramm Geburtshilfe

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Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban (BÜNDNSI 90/DIE GRÜNEN) vom 10.01.2020 + Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 18.01.2020. 1.a) Inwieweit sieht die Staatsregierung durch ihre Förderprogramme ihr Ziel erreicht, dass Geburtshilfe im Freistaat „auf hohem Niveau flächendeckend“ zur Verfügung steht?Aus Sicht der Bayerischen Staatsregierung stehen den werdenden Müttern im Freistaat Bayern […]

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