Im Plenum vom 5. Dezember 2019 ist erneut die Schwarzwildjagd Thema gewesen. Die FDP stellt einen Dringlichkeitsantrag zum Einsatz von Nachtsichttechnik bei der Jagd auf Wildschweine, CSU und SPD ziehen nach. Wo die Dringlichkeit so plötzlich herkommt, frägt man sich, wenn man die Abläufe im Landtag kennt. Bereits am 6. November wurde dem inhaltlich fast […]
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban vom 17.10.2019 betreffend „Erlass der Schonzeitaufhebung durch die obere Jagdbehörde“ und Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 26.11.2019: Ich frage die Staatsregierung: 1.a) Hat im Februar vor Erlass der Verordnung eine Besprechung dazu im Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten mit der höheren Jagdbehörde stattgefunden?Ja.1.b) Wenn […]
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban vom 15.10.2019 betreffend Aktivität der Firma Google in Bayern und Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 19.11.2019: Ich frage die Staatsregierung: 1.a) Inwieweit werden Straßen und Wege aber auch Privat- und Betriebsflächen im Freistaat Bayern regelmäßig erfasst?1.b) Wer hat hierbei die Federführung?1.c) Welche Dienstleister werden […]
Zu einem Hintergrundgespräch zum Stand und zur Perspektive der Windkraft in Bayern habe ich zusammen mit meinen MdL-Kollegen Ludwig Hartmann und Jürgen Mistol die Unternehmensgruppe Ostwind in Regenburg besucht. Ostwind projektiert und errichtet europaweit Windparks und steckt damit ganz nah tief drin in der Praxis des Ausbaus der erneuerbaren Energie Wind. Die Erfahrungen von Ostwind […]
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.10.2019 betreffend „Beschäftigungstherapie für Forstleute?“ und Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 18.11.2019: Ich frage die Staatsregierung: 1. Ist das Forstliche Gutachten eine Beschäftigungstherapie für Forstleute? Nein. Es ist gesetzlich geregelt, dass der Zustand der Waldverjüngung bei der Abschussplanung zu berücksichtigen ist. […]
Die Sängerinnen und Sänger von „OneDecision“ haben mich am Dienstag, 12. November, mit ihrem Fridays for future-Song “It’s Friday” im Landtag besucht. Nach dem Auftritt hatten wir eine spannende Diskussion, für die sich auch mehrere meiner MdL-Kolleginnen und -Kollegen Zeit genommen haben. Danke an Katharina Schulze und Rosi Steinberger, Florian Siekmann und Martin Stümpfig. So […]
Immer wieder enttäuschend, wenn gute Ideen abgelehnt werden – zuletzt unser Antrag zum Holzbau in Bayern im Ausschuss “Bauen, Wohnen und Verkehr”. Wir müssen den Holzbau in Bayern gezielt fördern. Warum, das steht ganz genau in unserem Antrag. Allerdings sind dieser Ansicht offenbar nur wir Grüne und die SPD. Im Bauausschuss stimmten alle anderen Fraktionen […]
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban vom 11.09.2019 + Antwort des Staatministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 28.10.2019: VorbemerkungIn der Schriftlichen Anfrage werden die Begriffe „Staatsbetrieb“, „Staatsgut“ und „staatlicher Betrieb“ sowie „staatliche Flächen“ verwendet. Mangels einer allgemeingültigen Definition für diese Begriffe werden die Begriffe „Staatsbetrieb“, „Staatsgut“ und „staatlicher Betrieb“ synonym verstanden. Sie bezeichnen landwirtschaftliche […]
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Gisela Sengl, Paul Knoblach, Hans Urban vom 23.09.2019 + Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten 28.10.2019: 1) Aus welchen Haushaltstiteln werden im Doppelhaushalt 2019/2020 Öko-Modellregionen im Haushaltsjahr 2019 und im Haushaltsjahr 2020 (bitte jeweils die Höhe mit angeben) gefördert?2019:Kap. 0803 Tit. 683 55,Kap. 08 03 Tit. 683 95,insges. 600 […]
Anfrage der Abgeordneten Hans Urban und Martin Stümpfig /BÜNDNIS 90, Die Grünen vom 04.09.2019 und die Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 28.10.2019: Wir fragen die Staatsregierung: 1.a) Wie viele Windkraftanlagen in den bayerischen Staatsforsten sind derzeit in Betrieb?Derzeit sind 101 Windenergieanlagen in den Staatswäldern der Bayerische Staatsforsten AöR (BaySF) in Betrieb.1.b) […]