Corona-Virus: Soziale Kontakte vermeiden, Solidarität leben

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#Flattenthecurve – Warum es gut und notwenig ist, die Kurve flach zu halten. Aufgrund der Corona-Krise reduziere ich, genau wie die gesamte grüne Landtagsfraktion, meine Termine in den kommenden Wochen auf ein absolutes Minimum. Wir alle müssen unseren Beitrag leisten, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Der Schutz der Gesundheit aller Menschen steht an erster […]

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Anfrage: Lärmschutz durch Tempolimit an bayerischen Autobahnen

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Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban (BÜNDNSI 90/DIE GRÜNEN) vom 10.01.2020 + Antwort des Staatsministeriums Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration vom 05.03.2020: 1. Auf welchen Autobahnabschnitten der A94 soll ab 1. Februar ein Tempolimit gelten?2. Auf welche Geschwindigkeit werden die einzelnen Abschnitte beschränkt?Die Fragen werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Autobahndirektion Südbayern […]

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Anfrage: Winterfütterung von Wild 2019/2020

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Anfrage des Abgeordneten Hans Urban (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) + Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 18.02.2020: Ich frage die Staatsregierung:Konnte die Staatsregierung im bisherigen Winter 2019/2020 die Situation einer Notzeit für Rehwild ausmachen, wenn nein, spricht die Staatsregierung dann von einer gesetzwidrigen Handlung, wenn dennoch gefüttert wird bzw. wurde, und wie […]

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Anfrage: Änderungen der Förderpraxis im KULAP

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Anfrage des Herrn Abgeordneten Hans Urban (GRÜ) + Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 12.02.2020. Ich frage die Staatsregierung: Warum fördert die Staatsregierung im KULAP keine Neuabschlüsse für bodennahe Gülleausbringung auf Grünland, obwohl die Pflicht dazu erst 2025 greift, hat die Staatsregierung für die kommenden fünf Jahre kein Interesse die durch […]

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Besuch aus Bad Tölz: Schüler*innen des SFZ im Landtag

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28 junge Damen und Herren des Sonderpädagogischen Förderzentrums (SFZ) Bad Tölz haben mich am Donnerstag, 6. Februar, im Maximilianeum in München besucht. Begleitet wurden die 12- bis 16-jährigen Schüler*innen von drei Lehrerinnen, Alexandra Bednara, Sabine Brandstetter und Ilona Minnameier, und Schulbegleiter Franz Sedunko. Sie bekamen einen Eindruck, wie Plenardebatten im bayerischen Landtag ablaufen. Auf der […]

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Plenardebatte zur Änderung des Waldgesetzes

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Die SPD will die Änderung des Bayerischen Waldgesetzes herbeiführen. Der Verbesserung bestehender Gesetze ist grundsätzlich zuzustimmen. Doch leider sind die klugen Worte der SPD offenbar noch nicht ganz bei ihrer Basis angekommen. Bestes Beispiel: Weiden in der Oberpfalz. Dort ist seit sechs Jahren ein SPD-Oberbürgermeister im Amt und dennoch sollen vor den Toren der Stadt […]

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Änderungsanträge zum Nachtragshaushalt 2019/20

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Die beiden Änderungsanträge aus meinem Fachgebiet „Forst und Jagd“ zum Nachtragshaushalt 2019/20 finden Sie hier. Wir fordern unbefristete Försterstellen für den Waldumbau und die Umsetzung der Stellen für die „Bergwaldoffensive“. Änderungsantrag Försterstellen Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;hier: unbefristete Försterstellen für den Waldumbau(Kap. 08 03 Tit. 428 86 und Kap. 08 40 Tit. 422 01)Der Landtag wolle beschließen:Im Entwurf […]

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Anfrage: Zukunftsprogramm Geburtshilfe

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Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban (BÜNDNSI 90/DIE GRÜNEN) vom 10.01.2020 + Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 18.01.2020. 1.a) Inwieweit sieht die Staatsregierung durch ihre Förderprogramme ihr Ziel erreicht, dass Geburtshilfe im Freistaat „auf hohem Niveau flächendeckend“ zur Verfügung steht?Aus Sicht der Bayerischen Staatsregierung stehen den werdenden Müttern im Freistaat Bayern […]

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Anfrage: U18-Wahl bei den Kommunalwahlen in Bayern

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Anfrage des Abgeordneten Hans Urban zum Plenum vom 10. Dezember 2019: Wie soll die U18-Wahl bei den Kommunalwahlen in Bayern durchgeführt werden, wann sollen die Ergebnisse veröffentlicht werden und will die Staatsregierung ein bayernweit einheitliches System angelehnt an die bisherige Durchführung? Antwort durch das Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales: Die U18-Initiative wird organisiert und […]

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Anfrage: Rodungen von Streuobstwiesen in Bayern im Zuge des Volksbegehrens Artenvielfalt „Rettet die Bienen“

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Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hans Urban „Rodungen von Streuobstwiesen in Bayern im Zuge des Volksbegehrens Artenvielfalt „Rettet die Bienen“ + Antwort des Staatministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 09.12.2019: 1.a) Wie viele Anzeigen bzgl. teilweise oder vollständig gerodeter Streuobstwiesen sind im Jahr 2019 an den Unteren Naturschutzbehörden (UNB) im Freistaat eingegangen?1.b) An welchen bayerischen UNBs […]

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