Hin oder Her, Hü oder Hott, Auf oder Ab, Mehr oder Weniger? Die Corona-Politik der bayerischen Staatsregierung der vergangenen Tage und Wochen halt leider genau das gemacht, was in einer Krise unbedingt vermieden werden muss: Sie hat verwirrt. Wöchentlich, täglich, manchmal stündlich tröpfelten neue Maßnahmen in die Öffentlichkeit. Maßnahmen, die es sicherlich braucht, um die […]
Anfrage zum Plenum des Abgeordneten Hans Urban (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 30.11.2020 + Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 3.12.2020: Ich frage die Staatsregierung:Hat die Staatsregierung dem Betreiber der Kraftwerkskette Mittlere Isar rechtzeitig zur 10-Jahres-Frist vor dem Auslaufen der Wasserrechte dasselbe angekündigt, wenn ja, wann ist das erfolgt (bitte um Nennung der Zielsetzung […]
Diese Woche im Plenum verabschiedet: die Novelle der Bayerischen Bauordnung. Ziel: Bauen soll in Bayern künftig einfacher und schneller gehen, der Weg zu einer Baugenehmigung soll ab dem 1. Februar 2021 nur noch maximal drei Monate dauern. Und das sieht dann im Notfall so aus: Liegt nach drei Monaten noch keine Entscheidung vor, gelten die […]
Darf die Opposition die Regierung auch mal loben? Ja, darf sie. Würden wir sogar gerne öfter! Immer dann nämlich, wenn sinnvolle und zukunftsweisende Entscheidungen getroffen und umgesetzt werden. So geschehen nun mit dem Netzwerk wilder Waldnatur, das Forstministerin Michaela Kaniber ausweisen lässt. 58.000 Hektar Staatswald werden damit unter dauerhaften Schutz gestellt, ein starkes Zeichen gegen […]
Anfrage des Abgeordnenten Hans Urban vom 20.11.2020 + Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 24.11. 2020 Ich frage die Staatsregierung:Welche konkreten Forschungsprojekte zur „Ausweitung der Forschung für klimatolerante Bäume“ aus der Klimaschutzoffensive der Staatsregierung vom 18.11.2019 sind seitdem gestartet worden, welche Projekte sind bis 2024 noch konkret geplant und welche Stellen (befristet […]
München/Walchensee – 2030 laufen am Walchenseekraftwerk die Wasserrechte aus. Die nächsten zehn Jahre sieht Hans Urban, MdL, als Chance, die Energiegewinnung dort grundlegend zu überholen. „Der Kern ist der Heimfall“, so Urban, also der Rückkauf des Kraftwerks durch den Staat. „Wir wollen das blaue Gold zurück in staatlicher Hand. Dadurch bekommen wir die Chance, mehr […]
Unverhofft kommt – nun, um ehrlich zu sein, in der Politik gar nicht so oft. Umso größer und schöner die Überraschung, wenn es dann doch mal passiert! Wie in der vergangenen Woche in Sachen Agroforst. Ich habe mich das ganze Jahr über dafür eingesetzt, die Agroforstwirtschaft, also den kombinierten Anbau von Gehölzen auf Wiesen und […]
Anfrage des Abgeordneten Hans Urban (Bündnis 90/Die Grünen) + Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bauen und Verkehr vom 17.11.2020 „Entscheidend für die Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen sowie die Umsetzung von Inklusion im Sinne der UN-BRK ist Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen. Es geht um den Abbau nicht nur von baulichen Barrieren, sondern […]
Die Staatsregierung bildet nun im Kampf gegen die Afrikanische Scheinepwest (ASP) doch Kadaversuchhunde zur Fallwildsuche aus. Das teilte Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) heute in einer Pressemitteilung mit. Ein notwendiger, längst überfälliger Schritt, um im Seuchenfall schnell reagieren zu können. Im Oktober hatten wir genau dies im Rahmen einer Anfrage gefordert bzw. nachgefragt, doch die […]
Hans Urban: Bayerische Wälder in kritischem Zustand München (11.11.20/lmo). „Unsere Wälder sind in einem kritischen Zustand, ihr Gesundheitszustand hat sich weiter verschlechtert“, erklärt der forstpolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Hans Urban, zum Waldbericht 2020. Der durchschnittliche Nadel- bzw. Blattverlust über alle Baumarten hinweg liegt 2020 bei 28 Prozent (2019: 24,7 Prozent), im trockenen Nordbayern sogar bei […]