Die grüne Kreistagsfraktion begrüßt, dass in der Frage nach der Zukunft des Kreiskrankenhauses in Wolfratshausen nun ein offener und transparenter Weg der Diskussion und Bürger*innenteilhabe eingeschlagen wird. Wir haben dem Ansinnen von Landrat Josef Niedermeier daher zugestimmt, die Debatte und den zugehörigen Kreistagsbeschluss zur „Bereitstellung und Sicherung einer umfassenden Gesundheitsversorgung im Landkreis“ zu vertagen.
Mit diesem nun eingeschlagenen Weg zeigt sich einmal mehr, dass unser grüner Ansatz der offenen Kommunikation und der Nachvollziehbarkeit politischer Prozesse und Entscheidungen wichtig und richtig ist. Wir begrüßen, dass nun Informationsveranstaltungen im Landkreis stattfinden sollen und plädieren stark dafür, die Kommunikation auf allen Ebenen zu verbessern – mit den Bürger*innen und potenziellen Patient*innen des Krankenhauses, mit den Angestellten und mit allen, die im Gesundheitssystem des Landkreises tätig sind, ebenso wie mit den Gremien der betroffenen Kommunen. Eine Entscheidung, die uns alle betrifft, muss dementsprechender Platz in der Öffentlichkeit eingeräumt werden.
Wir plädieren – nach den Erfahrungen der vergangenen Tage – aber auch sehr stark für eine Versachlichung der Debatte und dafür, auf der Grundlage von Fakten zu diskutieren.
Weil wir diesen nun eingeschlagenen Weg unterstützen können, haben wir am 17. Mai unseren eigenen Beschlussvorschlag zurückgezogen. Das heißt aber nicht, dass wir uns inhaltlich von ihm distanzieren. Es gilt weiterhin: Wir wollen den Fortbestand des Kreiskrankenhauses in Wolfratshausen sichern. Dazu sollen feste Kooperationen eingegangen werden; als Vorbild dient die bereits erfolgreich laufende Kooperation mit der Klinik Starnberg bei der Geburtshilfe. Für uns steht außer Frage, dass die Klink als kommunales Krankenhaus fortbestehen muss. Eine Konkurrenzsituation mit der Asklepios-Klinik in Bad Tölz wollen wir vermeiden. Aus unserer Sicht müssen deshalb beide Kliniken darauf achten, die stationäre Gesundheitsversorgung abzustimmen.
Wie wir unsere Position begründen, lesen Sie im Antragstext.