Hin oder Her, Hü oder Hott, Auf oder Ab, Mehr oder Weniger? Die Corona-Politik der bayerischen Staatsregierung der vergangenen Tage und Wochen halt leider genau das gemacht, was in einer Krise unbedingt vermieden werden muss: Sie hat verwirrt. Wöchentlich, täglich, manchmal stündlich tröpfelten neue Maßnahmen in die Öffentlichkeit. Maßnahmen, die es sicherlich braucht, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen, Maßnahmen, die teilweise längst überfällig waren, aber auch Maßnahmen, deren Wirkung ich beim besten Willen nicht nachvollziehen kann, zum Beispiel die nächtliches Ausgangssperre ab 21 Uhr in Hotspots. Wer, kann mir das jemand sagen, tummelt sich bei Minusgraden ohne triftigen Grund derzeit nachts im Freien? Welche Übertragungswege will man hier unterbinden?
Die Menschen in Bayern sind verwirrt ob der andauernden Nachschärfungen und Feinjustierungen der Staatsregierung im Kampf gegen Corona. Selbst wer sich an die Maßnahmen halten will, blickt langsam nicht mehr durch, was wo gilt. Die Aufgabe der Politik ist es in einer solchen Zeit, für Klarheit zu sorgen, eine Strategie zu haben für den Weg aus der Krise. Eine solche Strategie von Ministerpräsident Markus Söder und seinem Kabinett vermissen wir jedoch auch nach neun Monaten Corona-Pandemie bitterlich.
Das exponentielle Wachstum der Neuinfektionen von COVID-19 konnte in den letzten Wochen zwar gebrochen werden, jedoch sinken die Neuinfektionen nicht deutlich. Vielmehr betrauern wir an vielen Tagen wiederum mehr Todesfälle als am Vortag, in Bayern mittlerweile fast 4500. Viele Menschen leiden an den Folgen der Erkrankung, das Gesundheitssystem ist weiterhin einer hohen Belastung ausgesetzt. Dringend müssen wir die Pflegerinnen und Pfleger, Ärzte und Ärztinnen und alle, die dieses System aufrecht erhalten, entlasten.
Der Vorschlag von uns Grünen, im Bund wie im Land, ist es daher, einen Fünf-Stufen-Plan zu etablieren, der endlich Klarheit, Verlässlichkeit, Langfristigkeit, einheitliches Vorgehen und Transparenz und damit Orientierung für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes bietet.
Wir fordern:
- einen Fünf-Stufen-Plan als Basis für eine langfristige Strategie im Umgang mit Covid-19, der durch eine Corona-Kommission des Bayerischen Landtags nach bundeseinheitlichen Kriterien erarbeitet werden und auf das lokale Infektionsgeschehen reagieren soll.
- diesen Plan befristet umzusetzen, bis der Schutzeffekt durch die bald verfügbaren wirksamen Impfungen einsetzt und so die Pandemie zu einem Ende kommt.
- durch eine breit angelegte Informations- und Aufklärungskampagne zielgruppenspezifisch, mehrsprachig und barrierefrei gezielt für die Akzeptanz und Umsetzung der Regeln zu werben.
Mit dieser Forderung schließen wir uns mit unseren Kolleg*innen aus dem Bundestag zusammen, die ein sehr klares Papier erarbeitet haben, welches den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie aufzeigt und sich in weiten Teilen mit unseren Forderungen deckt.
Mir bleibt nur der Appell an Euch und Sie alle: Halten wir zusammen, halten wir durch, übernehmen wir Verantwortung für unsere Mitmenschen und bleiben wir solidarisch!