München – MdL Hans Urban äußert sein Unverständnis, nachdem der Ausschuss für Wohnen, Bauen und Verkehr am Dienstag, 12. März, den Antrag der Grünen-Fraktion „Verbesserungen im Schienenpersonennahverkehr im Oberland und nach Kochel“ (siehe Anhang) von der Tagesordnung genommen hat. „Von bezahlten Abgeordneten kann man eigentlich schon erwarten, dass sie sich innerhalb einiger Wochen in eine Sache einarbeiten“, so Urban.

Zusammen mit anderen Abgeordneten der Grünen-Fraktion, darunter die Mitglieder im Verkehrsausschuss Markus Büchler, Jürgen Mistol und Ursula Sowa, hatte er den Antrag eingebracht. Die Grünen fordern darin die Einführung des Halbstundentaktes auf der Bahnstrecke Tutzing-Kochel sowie auf den Strecken der BOB; eine Forderung, die der CSU-Kreisverband Bad Tölz-Wolfratshausen bereits im Februar in einer Resolution beschlossen hatte.

Die Ausschussmitglieder von CSU und Freien Wählern im Landtag stimmten am Mittwoch jedoch geschlossen für die Absetzung des Punktes von der Tagesordnung; die Oppositionsvertreter von Grünen, SPD, FDP und AfD dagegen. Jürgen Baumgärtner (CSU) begründete seinen Antrag, die Abstimmung zu verschieben, damit, dass seine Fraktion vor einer Stimmenabgabe mehr Zeit brauche, um sich mit den Details zu befassen.

Markus Büchler (Grüne) hielt dagegen und sagte, wenn die Absicht bestehe, den Schienenpersonalverkehr zu verbessern, gebe es keinen Grund, nicht abzustimmen. Eine Absichtserklärung zum jetzigen Zeitpunkt stehe einer Prüfung der Details danach in keiner Weise entgegen. Aufgrund einzuhaltender Fristen und dem Fahrzeugwechsel bei der BOB schon im Jahr 2020 sei es geboten, schnell zu handeln.

Klaus Koch, Sprecher der Grünen Kreistagsfraktion Bad Tölz-Wolfratshausen, zeigte sich erstaunt von dem Aufschub: „Ich bin davon ausgegangen, dass es sich um eine sehr gut vorbereitete Resolution der Kreis-CSU handelt und sich die CSU auf Kreis- und auf Landesebene besser miteinander absprechen. Deshalb hätte ich heute eine Abstimmung im Ausschuss erwartet. Jetzt hoffen wir Grünen, dass die längere Bedenkzeit, die der CSU nun eingeräumt wurde, zum Erfolg führt.“